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Administration
Wahl Regiokommission
Agenda #6June 24, 2026
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Als Nachfolger von Frau Melanie Eberhard (SP) wurde Seyit Erdogan mit 89 Ja-Stimmen und einer Enthaltung in die Regiokommission gewählt.
Die Regiokommission ist eine Sachkommission des Grossen Rates. Sie ist insbesondere für die Vorberatung von Geschäften im Bereich Aussenbeziehungen zuständig. Dazu zählen die Beziehungen mit Baselland und der gesamten Nordwestschweiz sowie mit der deutsch-französischen Nachbarschaft am Oberrhein. Die Kommission begleitet die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Trinationalen Eurodistrict Basel und in der Oberrheinkooperation. Ausserdem stellt sie für den Grossen Rat die Mitglieder im Districtsrat und im Oberrheinrat.
Sachkommissionen beraten Geschäfte eines bestimmten Themenbereichs im Detail vor und stellen dem Grossen Rat nach der Prüfung Antrag. Sie können Vorlagen des Regierungsrates abändern, zum Beispiel eine Gesetzesänderung oder eine Ausgabe. Wird ein Sitz frei, etwa durch einen Rücktritt, wählt das Plenum die Nachfolge. Das ist in der Regel eine Formalie. Der Sitz bleibt meist bei der Partei des ausgeschiedenen Mitglieds. Hier ist das die SP.
Aktuell beschäftigt die Kommission unter anderem das Geschäft 26.1071. Es betrifft den Staatsbeitrag des Kantons Basel-Stadt an den Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB) und die Infobest Palmrain für die Jahre 2027 bis 2029. Die Besetzung der Kommission ist also wichtig, weil sie grenzüberschreitende Themen für die Region Basel vorbereitet. Dazu gehören Finanzierung, Zusammenarbeit und Vertretung in trinationalen Gremien.
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