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Informationen über die Rechnungen 2025 des Universitätsspitals Basel (USB), des Universitären Zentrums für Zahnmedizin Basel (UZB), der Universitären Altersmedizin Felix Platter (UAFP) und der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK) werden behandelt.
Die vier Institutionen sind öffentlich-rechtliche Anstalten des Kantons Basel-Stadt. Sie sind rechtlich selbstständig, gehören aber vollständig dem Kanton. Das Universitätsspital Basel (USB), die Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK), die Universitäre Altersmedizin Felix Platter (UAFP) und das Universitäre Zentrum für Zahnmedizin (UZB) haben jeweils ein eigenes Spitalgesetz. Der Regierungsrat nimmt die Eigentümerrolle wahr, er genehmigt die Jahresrechnungen und legt dem Grossen Rat Berichte vor. Der Grosse Rat übt die Oberaufsicht aus. Die Gesundheits- und Sozialkommission bzw. die Finanzkommission prüfen die Rechnungen vorab.
Die Jahresrechnungen zeigen, wie die Häuser wirtschaftlich dastehen. Sie legen auch offen, ob der Kanton ihre «gemeinwirtschaftlichen Leistungen» ausreichend abgilt. Dazu gehören Lehre, Forschung und die Notfallversorgung. Für Basel-Stadt ist das relevant, weil der Kanton als Eigentümer, Besteller von Leistungen und Mitfinanzierer der stationären Behandlungen mehrfach beteiligt ist. Nach dem Krankenversicherungsgesetz trägt er mindestens 55 Prozent der stationären Kosten.
Die Spitäler stehen seit Jahren unter Kostendruck. Gründe sind die Teuerung, der Fachkräftemangel, Tarife, die nicht mit den Kosten mithalten, und die Verlagerung von stationären zu ambulanten Behandlungen. Die Margen sind deshalb oft knapp. Ob die Spitäler ihre Investitionen, etwa grosse Neu- und Umbauprojekte, selbst finanzieren können, hängt von den Jahresergebnissen ab. Die Zahlen sind auch für die gemeinsame Gesundheitsplanung mit Basel-Landschaft von Bedeutung. Dort gibt es nach der gescheiterten Fusion von USB und Kantonsspital Baselland weiterhin Kooperationen.
Ich konnte keine aktuellen Zahlen für 2025 recherchieren. Die genauen Ergebnisse stehen in den Geschäftsberichten der Spitäler und in den Unterlagen auf grosserrat.bs.ch.
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