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Die Motion von Herrn Stalder und Konsorten betreffend «Zämme für neue und bestehende Quartierentsorgungspunkte in Basel» wird behandelt.
Quartierentsorgungspunkte sind öffentlich zugängliche Sammelstellen in den Basler Wohnquartieren. Dort können Bewohnerinnen und Bewohner Wertstoffe wie Glas, Alu und Weissblech, Textilien und teilweise Altöl oder Grünabfälle abgeben. In Basel-Stadt betreibt die Stadtreinigung des Amts für Umwelt und Energie bzw. der Stadtgärtnerei und Stadtreinigung ein Netz solcher Sammelstellen. Ergänzend gibt es Sammelstellen, die von privaten oder gemeinnützigen Trägern betrieben werden, sowie Recyclinghöfe. Die genaue Zuständigkeit und die Standortzahlen sollten Sie auf der Website der Stadt Basel nachprüfen. Ich konnte sie hier nicht aktuell abrufen.
Motionen im Grossen Rat sind verbindliche Aufträge an die Regierung. Sie verpflichten den Regierungsrat, eine Vorlage auszuarbeiten oder eine Massnahme umzusetzen, die in die Zuständigkeit des Kantons fällt. Der Titel «Zämme für neue und bestehende Quartierentsorgungspunkte» deutet darauf hin, dass es um den Erhalt bestehender und die Schaffung neuer Standorte geht. Vermutlich geht es auch um eine Zusammenarbeit zwischen Kanton, Quartieren und weiteren Beteiligten. Den genauen Wortlaut der Motion und die Stellungnahme der Regierung finden Sie in der Geschäftsdatenbank des Grossen Rats.
Das Thema ist wichtig, weil dichte, gut erreichbare Sammelstellen die Recyclingquote erhöhen und illegale Ablagerungen verringern können. Gleichzeitig führen Standorte oft zu Konflikten, etwa wegen Lärm, Sauberkeit, Platzbedarf im dicht bebauten Stadtraum und Parkplatzverlust. Zudem steigt in einer wachsenden Stadt mit vielen Haushalten ohne eigenen Entsorgungsplatz der Bedarf an wohnortnahen Lösungen.
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