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Die Interpellation Nr. 62 von Frau Heer kritisiert chronisches Versagen bei der Schulwegsicherheit während der Erneuerung der Bäumlihofstrasse. Die Regierung anerkennt in ihrer Antwort Defizite bei Koordination, Aufsicht, Verkehrsdiensten sowie bei Signalisation und Fussgängerführungen.
Kernpunkte:
Die Bäumlihofstrasse ist eine wichtige Verbindungsachse im Basler Quartier Hirzbrunnen/Bäumlihof, die zwischen Riehen und der Stadt verläuft. Grössere Erneuerungen solcher Strassen betreffen in der Regel Fahrbahn, Werkleitungen, Tramgleise und Velo- und Fussverkehrsführungen. Sie erstrecken sich oft über mehrere Jahre. Zuständig für Planung und Bauaufsicht ist im Kanton Basel-Stadt das Tiefbauamt im Bau- und Verkehrsdepartement. Die Verkehrsanordnungen und Signalisationen auf Baustellen bewilligt und kontrolliert die Kantonspolizei. Ich konnte keine aktuellen Quellen abrufen. Die folgenden Angaben beruhen daher auf allgemeinem Wissen und nicht auf einer Prüfung des aktuellen Projektstands.
Für Baustellen im öffentlichen Raum gelten die Vorgaben des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) und der Signalisationsverordnung. Zusätzlich gelten Normen des Schweizerischen Verbands der Strassen- und Verkehrsfachleute (VSS) zur Verkehrsführung bei Baustellen. Diese verlangen, dass Fussgängerinnen und Fussgänger, insbesondere Kinder, sicher und möglichst direkt geführt werden. Bei Schulwegen sind Provisorien wie Ersatzquerungen, Absperrungen, Verkehrsdienste oder Lotsen besonders heikel. Als Instrument für parlamentarische Kontrolle dient die Interpellation. Mit ihr verlangen Grossrätinnen und Grossräte von der Regierung Auskunft zu einem Thema. Die Regierung beantwortet sie schriftlich. Anschliessend kann die Interpellantin erklären, ob sie mit der Antwort zufrieden ist.
Das Thema ist wichtig, weil Kinder im Strassenverkehr besonders gefährdet sind. Sie schätzen Gefahren schlechter ein und sind schwerer zu sehen. Baustellen verändern vertraute Wege und erhöhen das Risiko. Schweizweit setzen sich Verkehrssicherheitsorganisationen und Elternverbände dafür ein, dass sichere Schulwege auch bei Bauarbeiten gewährleistet bleiben. Aktuelle Informationen zum Projekt finden Sie auf bs.ch beim Tiefbauamt.