Motion Erkenntnisse Corona-Krise

Die Motion «Erkenntnisse aus der Corona-Krise und ihrer Bewältigung» (Geschäft 20.5175) wurde am 3. Juni 2020 von Patricia von Falkenstein und Konsorten eingereicht. Sie verlangt, die Erfahrungen aus der Pandemie zu sichten und aufzuarbeiten. Ziel ist es, für künftige Krisen zu lernen. Der Regierungsrat teilte die Auffassung, dass es wichtig ist, aus der Situation zu lernen und die Bewältigung auch im Hinblick auf künftige Ereignisse aufzuarbeiten. Die Motion wurde Ende 2020 überwiesen.

Als Grundlage dienten eine externe Evaluation und ein Zwischenbericht. Der Regierungsrat beauftragte das Beratungsunternehmen Interface Politikstudien, Forschung und Beratung AG, das Krisenmanagement des Kantons zu evaluieren. Der Evaluationsbericht vom März 2024 attestiert Regierung und Verwaltung eine gute Bewältigung der Pandemie und enthält zehn Empfehlungen für Verbesserungen. Die Führungsstruktur hat sich demnach bewährt. Empfehlungen betreffen unter anderem eine starke Vertretung Basels in interkantonalen Gremien und ein besseres Informationsmanagement in der Krise. Der Grosse Rat behandelte den Zwischenbericht im Jahr 2024. In diesem Bericht hielt der Regierungsrat fest, dass der Kanton seine Resilienz weiter stärken muss.

Der nun behandelte Bericht ist der Schlussbericht zur Motion. Er zeigt, welche Lehren der Kanton Basel-Stadt aus der Pandemie zieht und welche Massnahmen er für die Krisenvorsorge umsetzt. Das betrifft etwa Führungsstrukturen, Zusammenarbeit mit anderen Kantonen und dem Bund sowie Kommunikation. Von Bedeutung ist das, weil die Ergebnisse die Vorbereitung auf künftige Gesundheits- und andere Krisen prägen. Zudem prüft das Parlament, ob der Auftrag der Motion erfüllt ist und ob sie abgeschrieben werden kann.